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   LSG Niedersachsen-Bremen, 15.11.2011 - L 8 AY 2/11 B   

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https://dejure.org/2011,122496
LSG Niedersachsen-Bremen, 15.11.2011 - L 8 AY 2/11 B (https://dejure.org/2011,122496)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 15.11.2011 - L 8 AY 2/11 B (https://dejure.org/2011,122496)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 15. November 2011 - L 8 AY 2/11 B (https://dejure.org/2011,122496)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • BSG, 29.09.2009 - B 8 SO 16/08 R

    Sozialhilfe - Ausnahmen von der grundsätzlichen Anwendbarkeit des § 44 SGB X -

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 15.11.2011 - L 8 AY 2/11
    Entgegen der Auffassung des SG scheitert der streitige Anspruch der Kläger nicht am Fehlen des nach der Rechtsprechung des BSG (vgl das Urteil vom 29. September 2009 B 8 SO 16/08 R , juris Rdnr 19, 21) erforderlichen ununterbrochenen Fortbestands der Hilfebedürftigkeit im Sinne des SGB XII oder des SGB II. Die Kläger haben mit ihrem PKH-Antrag einen Änderungsbescheid (zum Bescheid vom 20. Januar 2010) der Arbeitsgemeinschaft im Landkreis Gifhorn vom 21. April 2010 vorgelegt, aus dem sich ergibt, dass sie von Januar bis Juli 2010 das Erwerbseinkommen des Klägers zu 1. aufstockende SGB II- Leistungen bezogen haben.
  • BSG, 09.06.2011 - B 8 AY 1/10 R

    Asylbewerberleistung - Zugunstenverfahren - Nachzahlung von Analogleistungen gem

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 15.11.2011 - L 8 AY 2/11
    Vielmehr sind die nach § 2 AsylbLG iVm dem SGB XII zu gewährenden Regelsätze in voller Höhe in Ansatz zu bringen und davon (lediglich) die gewährten Leistungen nach § 3 AsylbLG sowie die im streitigen Zeitraum geleisteten Beihilfen für einmalige Bedarfe in Abzug zu bringen (vgl. BSG, Urteil vom 9. Juni 2011 B 8 AY 1/10 R , juris).
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